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:: Distanzierung :: Rechtliche Hinweise Die nachfolgenden Erlaeuterungen gelten fuer alle physikalisch auf diesem Server vorhandenen Webseiten sowie allen unter einer hms.x2.to Domain (inklusive Subdomains) erreichbaren Diensten und Dateien. Der Betreiber von hms.x2.to stellt auf den nachfolgenden Seiten ein System bereit, in welchem Dritte Ihre Dateien in Echtzeit und ohne vorherige Pruefung durch den Betreiber eintragen und an anderen Usern vermitteln koennen. Dem Betreiber ist es aufgrund der Menge an Eintragungen nicht moeglich, alle Eintragungen vorab zu pruefen oder nach Eintragung alle Eintraege komplett zu ueberpruefen. Es ist rechtlich unzumutbar sowie praktisch unmoeglich, eine vollstaendige Ueberpruefung der extern verlinkten Inhalte sicherzustellen. Zudem macht sich der Betreiber von hms.x2.to alle Links nicht zu eigen und hat keinerlei Einfluss auf diese Inhalte. hms.x2.to ist ein blosser Vermittler externer Inhalte und fuer alle Inhalte (ausser den sich auf diesem Server befindlichen) sind einzig die dortigen Betreiber, z.B. Rapidshare verantwortlich. Insbesondere ist es dem Betreiber nicht moeglich, Dateien auf diesen externen Anbietern zu entfernen. Aufgrund des riesigen Aufwandes ist es nicht moeglich, alle Eintragungen zu ueberpruefen. Hierzu waere es notwenig, jede Datei herunterzuladen, zu entpacken und einzeln zu ueberpruefen, um was fuer eine Datei es sich haelt sowie gegebenenfalls zu recherchieren, ob der eintragende User die Rechte an dieser Datei besitzt. Alle als "Download" bezeichneten Seiten enthalten Links zu externen Anbietern, auf diese externen Inhalte hat hms.x2.to keinerlei Einfluss und insbesondere keine Moeglichkeit, diese Dateien zu entfernen. Sollten Sie Rechtsinhaber sein und auf einer hms.x2.to Domain direkte Links zu moeglicherweise rechtlich zu beanstandenden Dateien finden, senden Sie mir bitte unverzueglich eine E-Mail an hms@secure.bz. Um die Abwicklung zu vereinfachen und zu beschleunigen, bitte ich Sie um die Angabe folgender Daten: #1. Welcher Rechtsverstoss liegt vor #2. komplette URL der Datei auf hms.x2.to #3. Haben Sie ueberprueft, ob die Datei downloadbar ist? #4. Eventuelles Passwort #5. Hinweis mit welchem Programm man die Datei ansehen/entpacken kann. Wichtig: Bitte wenden Sie sich zuvor an den Anbieter, wo die Datei gespeichert ist und teilen mir mit, wann Sie diesem eine entsprechende Mitteilung gemacht haben. Nur falls dieser nicht reagiert, wenden Sie sich bitte an mich. Es bringt oftmals nichts, wenn ich den Link entferne, da er dann neu eingetragen wird. Bitte beachten Sie, das gemaess Paragraph 53 UrhG eine Kopie zum privaten Gebrauch erlaubt ist und ich auch einen kurzen Nachweis benoetige, ob es sich bei dem Download um eine private Kopie handelt oder ob/warum diese "offensichtlich rechtswidrig" hergestellt wurde. Bitte senden Sie uns unbedingt einen Nachweis, das Sie Rechte an der beanstandeten Datei besitzen und/oder im Auftrag des Besitzers handeln (Vollmacht bitte mit Original-Unterschrift als Anhang beilegen) - E-mails, welche unvollstaendig sind und nicht all die hiergenannten Angaben enthalten, kann ich leider nicht bearbeiten. Weiterhin bitte ich Sie, unbedingt Ihre Telefonnummer mitzuteilen, damit unsere Administration Sie zurueckrufen kann. Um die Echtheit ihrer Daten und Berechtigung zu ueberpruefen, ist ein Anruf unvermeindlich, zumal sich dadurch viele E-Mail Nachfragen vermeiden lassen und sich Ihre Angabe schneller bearbeiten laesst. Sofern Sie alle Angaben gemacht haben, werde ich den Sachverhalt gemaess Paragraph 11, Absatz 2 des Teledienstgesetz (TDG) pruefen und Sie zeitnah - maximal innerhalb von 72 Stunden - zurueckrufen. Waehrend dieses Telefonats werde ich, falls notwendig, eventuelle Nachfragen stellen, gemeinsam mit Ihnen den Sachverhalt eroertern und Ihnen sofort Bescheid geben, wie wir weiterverfahren - insbesondere in Zukunft. Sollten Sie alle Nachweise beigelegt haben und dennoch einmal innerhalb 72 Stunden keine Antwort erhalten haben, koennen Sie sich auch gerne in unserem Forum via Privater Nachricht an einen Administrator wenden - eventuell haben die Administartoren Ihre E-mail noch nicht bemerkt oder sie ist - im schlimmsten Fall - verloren gegangen. Beachten Sie bitte zusaetzlich, das der Betreiber von hms.x2.to in keinem Fall IP-Adressen oder persoenliche Daten der User herausgeben kann, da IP-Adressen nicht gespeichert werden. hms.x2.to ist im Uebrigen auch nicht zur Erhebung dieser Daten verpflichtet, wenden Sie sich in solchen Faellen bitte unter Einhaltung der Datenschutzbestimmung an den Anbieter, auf welchem die betroffene Datei gespeichert ist. Der Betreiber von hms.x2.to erstellt keinerlei eigene Eintraege. Alle angebotenen Eintraege werden durch User von hms.x2.to erstellt und der Betreiber hat keinerlei naeheren Kontakt zu diesen Usern. Verantwortlich fuer alle Eintraege ist demnach auch nur der jewilige Uploader, nicht der Betreiber von hms.x2.to. Das Landgericht Frankenthal entschied mit Urteil vom 28.11.2000 (Aktenzeichen 6 O 293/00), das externe Links nur als Tueroeffner dienen und eine Linksammlung den Bestimmungen des TDG entspricht. Das Landgericht vertrat die Ansicht, das die Links lediglich eine Erleichterung des Zugangs fuer die Nutzer darstellen und die Inhalte auf fremden Servern gespeichert und uebermittelt werden. Somit ist der Betreiber einer Website nicht dafuer haftbar, da er keinen Einfluss auf die Inhalte dieser externen Seiten hat. In der Folge gab es verschiedene weitere Urteile, unter anderem auch im Fall "Heise Online" vom OLG Muenchen Urteil vom 28.07.2005, Aktenzeichen 29 U 2887/05), gegen welches aktuell eine Verfassungsbeschwerde anhaengt. Letzteres Urteil und aehnliche koennen bei hms.x2.to keinerlei Anwendung finden, da diese Links nicht bewusst vom Betreiber gesetzt wird und es sich oftmals (so auch beim BGH Urteil - I ZR 317/01) um wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten handelte. Bei hms.x2.to kommt hinzu, das die eingetragenen Dateilinks nicht direkt auf eine bestimmte Datei verlinkt und sich der Link zu "Download" in einem neuen Fenster oeffnet. Dem User ist, auch aufgrund des nochmaligen Hinweis beim Verlassen der Seite, somit klar bewusst, das er hier die Bereiche der Website hms.x2.to verlaesst und auf eine andere Website kommt. Eine Stoererhaftung scheidet ebenfalls aus, da der Betreiber laut Gesetz nicht verpflichtet ist, externe Links zu ueberpruefen - davon abgesehen ist dies, wie Eingangs eroertert, garnicht zumutbar. Das Teledienstgesetz ist insoweit eindeutig und setzt hier Richtlinien, unter anderem in Paragraph 8, Absatz 2: "Diensteanbieter im Sinne der Paragraphen 9 bis 11 sind nicht verpflichtet, die von ihnen uebermittelten oder gespeicherten Informationen zu ueberwachen oder nach Umstaenden zu forschen, die auf eine rechtswidrige Taetigkeit hinweisen". Weiter wird unter Paragraph 9 ausgefuehrt, das man fuer fremde Informationen nicht haftet, wenn der Betreiber "die uebermittelten Informationen nicht ausgewaehlt oder veraendert haben". Der Betreiber von hms.x2.to arbeiten mit keinem der auf dieser Seite befindlichen User zusammen und leistet fuer eventuell rechtswidrige Uploads auch keine Beihilfe - so besteht zum Beispiel keine Moeglichkeit, direkt ueber die nachfolgenden Seiten moeglicherweise rechtswidrige Dateien bei externen Anbietern oder direkt auf Servern von hms.x2.to hochzuladen. Mit dem Betreten von hms.x2.to bestaetigst du, diese Rechtlichen Hinweise gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben. Solltest du vor dem Betreten unsicher sein und noch Fragen hierzu haben, schreibe mir bitte an hms@secure.bz
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